Volltextveröffentlichung

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Transdermale therapeutische Systeme III

Kurzfassungen/Presse

• juve.de (Kurzinformation)

  Alzheimermedikament: Generikahersteller erfolgreich

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 43/13

  Transdermale therapeutische Systeme

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Sowohl die A Industries Ltd. als auch die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 43/13 haben gegen das Verfügungsgebrauchsmuster einen Löschungsantrag beim DPMA eingereicht.

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 43/13, 4b O 44/13 und 4b O 46/13 hat die Kammer beigezogen.

  Zu Recht weist die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 43/13 darauf hin, dass der Fachmann diesem Absatz lediglich entnimmt, dass eine mögliche höhere Ausgangsdosis und eine vereinfachte Dosistitration eine Folge des erfindungsgemäßen TTS ist.

  Zum anderen hat die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 43/13 in der mündlichen Verhandlung zu Recht darauf hingewiesen, dass die pharmakokinetischen Werte und die Plasmakonzentration als Merkmale in die Ansprüche des Verfügungsgebrauchsmusters gerade nicht aufgenommen worden sind.

  In der mündlichen Verhandlung hat die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 43/13 angeführt, dass die Klebeschicht sich zwar nicht auf die Freisetzung in der Wirkstoffschicht auswirke, aber im Vergleich zum TTS#1 aufgrund der erhöhten Klebekraft jedenfalls nicht irrelevant für die Dosierung sei.

• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 46/13

  Transdermale therapeutische Systeme IV

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 43/13, 4b O 44/13 und 4b O 46/13 hat die Kammer beigezogen.

  Im Parallelverfahren 4b O 46/13 hat die Verfügungsbeklagte durch die gutachterliche Stellungnahme des Prof. Dr. Frieß glaubhaft gemacht, dass sich aus solchen Studien keine konkrete Behandlung mit Blick auf ein Dosierungsschema ergibt.

  Bei der Studie wird die Pharmakokinetik gemessen und keine Aussage über die Wirksamkeit und Verträglichkeit der einzelnen Dosierungen getroffen (Anlage AG 11 (Az. 4b O 46/13), Seite 7, 8 (Fn.)).

• OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - 2 U 79/11

  Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  2012, 413 [LS] - Kreissägeblatt; Urteil vom 08.12.2011 - I-2 U 79/11, Mitt.

  Von dem Erfordernis einer dem Verfügungskläger günstigen kontradiktorischen Rechtsbestandentscheidung kann daher nur in Ausnahmefällen abgesehen werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.12.2011 - I-2 U 79/11, Mitt. 2012, 415 - Adapter für Tintenpatrone).

 
• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 44/13

  Transdermale therapeutische Systeme II

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 43/13, 4b O 44/13 und 4b O 46/13 hat die Kammer beigezogen.

  Sofern die Verfügungsbeklagte im Parallelverfahren 4b O 44/13 darauf verweist, dass von vier verschiedenen Rivastigminkonzentrationen nur zwei unter Schutz gestellt sind, mag das grundsätzlich unschädlich sein.

• OLG Karlsruhe, 08.07.2009 - 6 U 61/09

  Patentverletzungsverfahren: Vorliegen eines Verfügungsgrundes für den Erlass …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  2012, 415 - Adapter für Tintenpatrone; Urteil vom 06.12.2012 - I-2 U 46/12), dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung aus einem Patent oder Gebrauchsmuster, insbesondere wenn er auf Unterlassung gerichtet ist, nur in Betracht kommt, wenn sowohl die Frage der Schutzrechtsverletzung als auch der Bestand des Verfügungsschutzrechtes im Ergebnis so eindeutig zugunsten des Antragstellers zu beantworten sind, dass eine fehlerhafte, in einem etwa nachfolgenden Hauptsacheverfahren zu revidierende Entscheidung nicht ernstlich zu erwarten ist (ebenso: OLG Karlsruhe, InstGE 11, 143 - VA-LVD-Fernseher).
• OLG Düsseldorf, 06.12.2012 - 2 U 46/12

  Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung wegen der Verletzung eines …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  2012, 415 - Adapter für Tintenpatrone; Urteil vom 06.12.2012 - I-2 U 46/12), dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung aus einem Patent oder Gebrauchsmuster, insbesondere wenn er auf Unterlassung gerichtet ist, nur in Betracht kommt, wenn sowohl die Frage der Schutzrechtsverletzung als auch der Bestand des Verfügungsschutzrechtes im Ergebnis so eindeutig zugunsten des Antragstellers zu beantworten sind, dass eine fehlerhafte, in einem etwa nachfolgenden Hauptsacheverfahren zu revidierende Entscheidung nicht ernstlich zu erwarten ist (ebenso: OLG Karlsruhe, InstGE 11, 143 - VA-LVD-Fernseher).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2010 - 2 U 126/09

  Verfügungsgrund im Patentverletzungsverfahren

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  2008, 327 - Olanzapin; InstGE 12, 114 = …
• OLG Düsseldorf, 29.05.2008 - 2 W 47/07

  Olanzapin

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Es entspricht daher der ständigen Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (InstGE 9, 140 = GRUR-RR 2008, 329 = …
• BGH, 12.07.2011 - X ZR 75/08

  Reifenabdichtmittel

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Hier gilt: Ergibt der Vergleich, dass der Patentanspruch auf einen Gegenstand gerichtet ist, den die ursprüngliche Offenbarung aus Sicht des Fachmanns nicht zur Erfindung gehörend erkennen lässt, ist eine unzulässige Erweiterung anzunehmen (vgl. BGH GRUR 2011, 1109 - Reifendichtmittel; BGH GRUR 2010, 513 - Hubgliedertor II).
• BGH, 22.12.2009 - X ZR 28/06

  Hubgliedertor II

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13

  Hier gilt: Ergibt der Vergleich, dass der Patentanspruch auf einen Gegenstand gerichtet ist, den die ursprüngliche Offenbarung aus Sicht des Fachmanns nicht zur Erfindung gehörend erkennen lässt, ist eine unzulässige Erweiterung anzunehmen (vgl. BGH GRUR 2011, 1109 - Reifendichtmittel; BGH GRUR 2010, 513 - Hubgliedertor II).
• OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - 2 U 92/10

  Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung in Urteilsform; …
• BGH, 09.04.2013 - X ZR 130/11

  Verschlüsselungsverfahren
• OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - 2 U 87/12

  Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung …
• OLG Düsseldorf, 30.09.2010 - 2 U 47/10

  Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung im Patentverletzungsverfahren
• OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - 2 U 55/10

  Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents für eine …
• OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - 2 U 55/11

  Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Kreissägeblatt mit nach …

• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 46/13

  Transdermale therapeutische Systeme IV

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 43/13, 4b O 44/13 und 4b O 45/13 hat die Kammer beigezogen.

  So führt die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 45/13 zu Recht an, dass eine exakte Anfangsdosis oder anschließende Dosis daraus nicht zu erkennen ist.

• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 43/13

  Transdermale therapeutische Systeme

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 44/13, 4b O 45/13 und 4b O 46/13 hat die Kammer beigezogen.

  So führt die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 45/13 zu Recht an, dass eine exakte Anfangsdosis oder anschließende Dosis daraus nicht zu erkennen ist.

• LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 44/13

  Transdermale therapeutische Systeme II

  Die Akten aus den Parallelverfahren 4b O 43/13, 4b O 45/13 und 4b O 46/13 hat die Kammer beigezogen.

  So führt die Verfügungsbeklagte aus dem Parallelverfahren 4b O 45/13 zu Recht an, dass eine exakte Anfangsdosis oder anschließende Dosis daraus nicht zu erkennen ist.